Gemeinsamer Einsatz für den Kreis Herford

Ebmeyer und Schönbeck unterstützen Senkung des geplanten Hebesatzes

Münster / Kreis Herford. In diesen Tagen beraten die Fraktionen in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe (LWL) über einen von der Verwaltung eingebrachten Doppelhaushalt. Der Etat des LWL hat in diesem Jahr ein Volumen von knapp über 3,6 Milliarden Euro. Fast 90 Prozent des Haushaltes werden für soziale Leistungen an die rund 8,2 Mio. Menschen in den 27 LWL-Mitgliedskreisen und -städten aufgewendet. Mehr als zwei Drittel der gesamten Aufwendungen entfallen allein auf Leistungen zum Wohnen und Arbeiten für Menschen mit Behinderungen.

Eingebunden in diese Beratungen sind die aus dem Kreis Herford entsandten Mitglieder der Landschaftsversammlung, Hans Ebmeyer (SPD) und Michael Schönbeck (CDU). Für Ebmeyer, der in diesem Jahr für den verstorbenen Norbert Wellmann nachgerückt war, ist dies die erste Haushaltsberatung im LWL, „Hier diskutieren wir nochmal eine ganz andere Größenordnung als bei uns im Kreis, da haben auch kleine Veränderungen große Auswirkungen.“. Schönbeck, der seit dem Jahr 2014 Mitglied der Landschaftsversammlung ist, bestätigt „Mehr als die zehnfache Höhe unseres Etats im Kreis, da wird deutlich das wir bei einem Anteil von gut 20% Landschaftsumlage im Kreishaushalt mögliche Senkungen nutzen müssen.“

Vor diesem Hintergrund unterstützen die beiden Abgeordneten das Beratungsergebnis Ihrer Fraktionen, welches eine Absenkung des Hebesatzes gegenüber der Planung für das Jahr 2020 um 0,3% und für 2021 um 0,2% vorsieht. „Damit bleibt es im kommenden Jahr beim gleichen Hebesatz wie 2019.“, unterstreichen Ebmeyer und Schönbeck.

Für den Kreis Herford bedeutet dies eine Einsparung von gut 1,2 Millionen in 2020 und rund 900tsd in 2021 Millionen Euro gegenüber der ursprünglichen Planung des LWL. „Wir werden uns auch im Kreis Herford gemeinsam dafür einsetzen, dass diese Entlastung bei den Städten und Gemeinden ankommt.“, kündigten Ebmeyer und Schönbeck an. In den Jahren 2017 und 2018 hatten sich die Ausgaben für die Sozialleistungen für Menschen mit Behinderungen günstiger als geplant entwickelt, so dass die Ausgleichsrücklage auf etwa 240 Mio. Euro angewachsen war. „Durch die Senkung der geplanten Umlage erreichen wir eine wichtige Entlastung. Zudem wollen wir mittelfristig Planungssicherheit geben, und das stellen wir durch das Abschmelzen der Ausgleichsrücklage bis auf einen zwingend notwendigen Sockelbetrag verteilt auf die nächsten Jahre sicher“, zeigen sich Ebmeyer und Schönbeck überzeugt.

Verabschiedet wird der Doppelhaushalt 20202/2021 am 18. Dezember in der Sitzung der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe.

Foto: links Hans Ebmeyer (SPD) , rechts Michael Schönbeck (CDU)

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